von Roland Fellner | Mai 1, 2019 | Aktuelles, Steuertermine, Basiszins, Verbraucherpreisindex
Verbraucherpreisindex (2015 = 100) Bitte beachten Sie, dass ab Januar der Index von 2010 = 100 auf 2015 = 100 geändert wurde! 2019 März 104,2 Februar 103,8 Januar 103,4 2018 Dezember 104,2 November ...
von Roland Fellner | Mai 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) am 30.3.2017 entschiedenen Fall wurde ein Musikalbum über einen Internetanschluss im Wege des „Filesharing“ öffentlich zugänglich gemacht. Für diese Urheberrechtsverletzung verlangte der Rechteinhaber Schadensersatz vom...
von Roland Fellner | Mai 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Wenn man von einem Privatmann einen Gebrauchtwagen kauft, kann die sogenannte „Gewährleistungshaftung“ für Mängel vertraglich ausgeschlossen werden. Kauft man einen Gebrauchtwagen von einem Händler, geht das dagegen nicht. Manchmal ist aber auch nicht ganz...
von Roland Fellner | Mai 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Ein 1929 geborener Patient litt an fortgeschrittener Demenz. Er war bewegungs- und kommunikationsunfähig. Der Patient wurde von September 2006 bis zu seinem Tod im Oktober 2011 mittels einer PEG-Magensonde künstlich ernährt. Er stand unter Betreuung eines...
von Roland Fellner | Mai 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder Alter in die Lage kommen, wichtige Angelegenheiten seines Lebens nicht mehr selbstverantwortlich regeln zu können. In einer Vorsorgevollmacht gibt die betroffene Person in gesunden Tagen für den Fall einer später eintretenden...
